Von der Union in die AfD-Fraktion: Thomas Diener macht den Spagat und Mecklenburg-Vorpommern schaut zu

Willkommen in Schwerin – wo Politiker mit dem Überlaufen schneller sind als der Schweriner Sommer mit dem Regen. Diesmal: Thomas Diener. Noch bis vor wenigen Wochen CDU-Fraktionsmitglied im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, künftig möglicherweise in der AfD-Fraktion. Mancher nennt das politischen Reifeprozess. Andere nennen es das, was es ist.

Wie der SPIEGEL berichtet, hat der Abgeordnete seine CDU-Fraktion bereits Ende Mai verlassen. Die Austrittserklärung liegt dem Magazin vor. Die Begründung: „inhaltliche und strategische Entfremdung“. Der ländliche Raum werde durch die aktuelle Politik kaum noch repräsentiert. Außerdem fühle er sich behindert und isoliert. Klingt schwer nach: Ich wurde nicht gehört. In einer Demokratie ein durchaus legitimer Punkt. Welche Schlüsse man daraus zieht, steht auf einem anderen Blatt.

Die CDU sagt: Es ist Rache

Dieners Handeln erklärt sich einzig und allein damit, dass er gern einen besseren Listenplatz bekommen hätte. Diener sollte für die nahende Landtagswahl auf Platz 14, zog seine Kandidatur aber zurück.

Katy Hoffmeister, CDU-Generalsekretärin MV

Übersetzt: Er hat keinen Platz bekommen, also geht er eben woanders hin. Die klassische Variante: Ich passe hier nicht mehr rein, also passe ich halt woanders rein. Dass die neue Adresse ausgerechnet die AfD ist, sagt viel über den Zustand der politischen Mitte. Oder über die Definition von „Mitte“. Oder beides.

Die AfD sagt: Bereicherung

AfD-Fraktionschef Enrico Schult hat den Neuzugang bereits eingeordnet: „Das ist fachlich und menschlich eine große Bereicherung für uns.“ Was folgt, ist die übliche Mechanik. Man nimmt jemanden auf, der angeblich aus den Reihen der anderen kommt, und posaunt das durch die Presse. Am 1. Juli entscheidet die Fraktion über die Aufnahme. Die Zeichen stehen auf: ja, gerne, her damit.

Was bleibt, ist ein politischer Vorgang, der nach Programm wirkt. Ein Mandatsträger fühlt sich von seiner Partei nicht mehr repräsentiert, also wandert er nach rechts außen. Die CDU verliert ein Mitglied, die AfD gewinnt eines. Inhaltlich hat das Programm bisher niemand erklärt. Ländlicher Raum, ok. Aber wer repräsentiert den ländlichen Raum künftig besser? Schwerin? Wismar? Greifswald?

Wir werden es beobachten. Mit der üblichen Mischung aus Kopfschütteln und dem Wissen, dass Mecklenburg-Vorpommern gerade andere Sorgen hat als den nächsten Fraktionswechsel im Schweriner Schloss. Aber für politischen Zirkus ist hier offenbar immer Platz.

Foto: Carsten Steger / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Quelle: SPIEGEL