Politik

Pfeifer gegen de Jesus Fernandes: Schwerin wählt am Montag neuen Stadtpräsidenten – und in der CDU macht jeder seins

Schwerin hat am Montag (29. Juni) eine Stadtpräsidentenwahl – und sie ist ein Politikspektakel der leiseren Sorte. Zwei Kandidaten stehen fest: Mandy Pfeifer (SPD) für Rot-Rot-Grün und der AfD-Fraktionsvorsitzende sowie Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes für Blau. Die Grünen schicken niemanden ins Rennen, Martin Neuhaus verzichtete – offiziell, weil die Zeichen auf AfD stehen und er keine Lust auf aussichtslosen Wahlkampf hat.

Was die Sache pikant macht: Die CDU verzichtet auf einen eigenen Kandidaten. Begründung intern: Man habe gerade erst das OB-Amt an Sebastian Ehlers abgegeben, da könne man nicht auch noch das zweithöchste Stadtamt beanspruchen. Klingt nach Staatsräson. Tatsächlich ist es vor allem eines: Angst vor einer Niederlage. Aus CDU-Kreisen ist zu hören, dass einige Stadtvertreter Pfeifer am Montag nicht wählen werden – trotz Verzicht auf einen eigenen Bewerber. Die Fraktionsdisziplin bröckelt, bevor der Wahlgang überhaupt begonnen hat.

„Mir geht es um Schwerin. Ich kandidiere, weil nach der knappen Oberbürgermeisterwahl viele Menschen auf mich zugekommen sind.“

Mandy Pfeifer (SPD) auf SNO

Wer steht wofür?

Pfeifer war bereits die gemeinsame Kandidatin von SPD, Linken und Grünen bei der OB-Wahl im Frühjahr und erreichte die Stichwahl gegen Amtsinhaber Ehlers. Sie tritt an mit dem Versprechen, „Brücken zu bauen und die demokratische Mitte zu stärken“. Die Linksfraktion hat ihr bereits offiziell den Rücken gestärkt. Bei den Grünen gibt es noch keinen Fraktionsbeschluss, aber Fraktionschef Arndt Müller macht unmissverständlich klar: „Einen AfD-Stadtpräsidenten wollen wir nicht.“

de Jesus Fernandes ist seit Jahren das Gesicht der AfD in der Stadtvertretung. Die AfD-Fraktion nominiert ihn mit dem Anspruch, stärkste Fraktion zu sein – und damit auch das zweithöchste Amt der Stadt zu beanspruchen. Das ist ihr gutes Recht. Die Frage ist nur, ob genug CDU-Stadtvertreter mitziehen werden, um das zu ermöglichen.

Was passiert am Montag?

Die Wahl ist notwendig geworden, weil der bisherige Stadtpräsident Sebastian Ehlers (CDU) am 6. Juli sein neues Amt als Oberbürgermeister antritt. Seine Ernennungsurkunde erhält er am 30. Juni – einen Tag nach der Wahl seines Nachfolgers. Pikante Note: Der designierte OB bleibt also noch eine Woche Stadtpräsident, während sein Nachfolger bereits gewählt wird. Ein Vorgang, der die besondere Art Schweriner Verwaltungslogik widerspiegelt: Hier wird nicht alles auf einmal, sondern schön der Reihe nach umgekrempelt.

Die Konstellation ist brisant. Wer am Montag gewinnt, entscheidet sich wohl an ein, zwei CDU-Stimmen. Falls die CDU geschlossen für Pfeifer stimmt, ist die Sache durch. Falls auch nur einzelne abweichen, könnte es für die AfD reichen. Die CDU hat offiziell „freie Hand“ gegeben – was in der Praxis heißt: Jeder macht was er will, und am Ende guckt alle in die Röhre.

Foto: planet_fox / Pixabay

Quelle: Schwerin-Lokal

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