Beim CDU-Landesparteitag in Linstow leiht sich Merz Merke...

Linstow/Schwerin – Es gibt Reden, die klingen, als hätte sie jemand mit der heißen Nadel aus der Konserve gezogen. Die Ansprache von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstagabend auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern war eine davon. Auf einer Bühne irgendwo zwischen Bützow und Krakow am See, vor Delegierten, die das Prädikat »zuversichtlich« normalerweise nur in Wahlkampf-Broschüren verwenden, sprach der Mann, der mal die Union »führen« wollte, exakt jene drei Worte aus, die seit 2015 das Synonym für politische Realitätsverweigerung sind: »Wir schaffen das.«

Der vollständige Satz, diesmal in der Merz’schen Langversion: »Wir schaffen das, wir können das schaffen, wenn wir alle zusammenstehen und wenn wir wieder selbst aneinander glauben.« Wer sich beim Hören kurz an eine Pressekonferenz im September 2015 erinnert fühlte, lag richtig. Merkels Flüchtlingssatz, einst Auslöser zahlloser Lacher im Spätprogramm und dreier Rücktrittsforderungen pro Tag, ist zurück. Diesmal aus dem Mund jenes Mannes, der dereinst die Sparsamkeit als oberste Bürgerpflicht predigte und sich in der ersten Sitzungswoche als Bundeskanzler gleich dreimal mit der Krawatte verhedderte.

»Wenn das so weitergeht, müssen wir 2030 einen eigenen Merkelsatz-Erinnerungstag in MV einführen. Die Kollegin hat den Satz erfunden, der Kollege leiht ihn sich — und wir in der Landeshauptstadt dürfen die Spätfolgen bezahlen.«

Schwerin winkt artig aus der Ferne

Bemerkenswert ist nicht der Satz selbst, sondern der Ort, an dem er fiel. Linstow hat etwa 600 Einwohner, einen Ferienpark und seit Samstagabend den zweifelhaften Ruf, Schauplatz der zweiten Wiederauferstehung des »Wir schaffen das« gewesen zu sein. Die Landeshauptstadt Schwerin, immerhin Sitz der Landesregierung, Sitz der Staatskanzlei, Sitz jener Menschen, die bei den Landtagswahlen im September eigentlich überzeugt werden müssten, wurde mit keinem Wort erwähnt. Man darf das als politische Aussage lesen: Wenn der Kanzler schon den Klassiker aus dem Giftschrank holt, dann wenigstens dort, wo keine Hauptstädter zuhören, die nachrechnen könnten.

»Wir schaffen das« war 2015, soviel Erinnerung darf sein, eine Ansage an die Bundesrepublik, geflüchtete Menschen aufzunehmen. Zehn Jahre später, in Linstow, vor etwa 400 Delegierten in Sonntagslaune, ist der Satz eine Ansage an die eigene Reformmüdigkeit. »Es kann nicht so bleiben, wie es ist«, sagte Merz. Schön. Bleibt die Frage: Was genau? In MV ist seit der Wende gefühlt kein Stein auf dem anderen geblieben, weil schlicht niemand Steine beiseite räumt. Die Lücke zwischen dem Bruttoinlandsprodukt und dem Berliner Durchschnitt ist so groß wie der Abstand zwischen dem Wort Aufbruch und dem Wort Linstow.

Ein erfundener Schweriner CDU-Kreisvorsitzender, der namentlich nicht genannt werden will, fasste die Stimmung am Sonntagmorgen so zusammen: »Wir sind die Landeshauptstadt der verpassten Aufbrüche. Hier wird seit 30 Jahren das Konjunktivperfekt gefeiert. Merz kann in Linstow rufen, was er will — wir haben uns an Ansagen gewöhnt, die nie ankommen, weil der Empfänger schon vor der Rede das WLAN gecheckt hat.«

Spitzengespräch, Spitzendurchsage

Am kommenden Mittwoch, so kündigte Merz an, treffe sich die Koalition mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. Man wolle »ausloten«, was man sich vorstellen könne. »Ausloten« ist in der Hauptstadt ein schönes Wort. In MV hat es die Bedeutung: Man trifft sich, man redet, man geht auseinander, und im Herbst, wenn Sachsen-Anhalt, Berlin und MV wählen, ist die Bilanz ein gemeinsames Foto. In der Zwischenzeit bleibt Schwerin das, was es ist: eine Stadt mit 96.000 Einwohnern, einer Staatskanzlei, die lieber über Pendlerpauschalen als über Radwege redet, und einem Hauptbahnhof, an dem Züge enden, die anderswo Durchgangsverkehr sind.

»Ein Spitzengespräch mit Gewerkschaften in Berlin ist das eine. Ein Spitzengespräch mit den Menschen hier wäre das andere. Aber dafür müsste der Kanzler nach Schwerin kommen — und wer will das schon riskieren, wo unser Spitzenergebnis in MV bei der letzten Wahl unter 20 Prozent lag.«

Merz hat in Linstow nichts Neues gesagt. Er hat Altes in neue Worte gefasst, mit dem Pathos der Wendezeit garniert und an die Delegierten verteilt, die für Applaus bezahlt werden. Was bleibt, ist die Gewissheit, dass in MV das »Wir schaffen das«-Virus grassiert: Erst Merkel mit der Flüchtlingspolitik, jetzt Merz mit der Sozialreform. Beide Sätze klangen groß, beide hielten einer Schweriner Plausibilitätsprüfung nicht stand. Die Stadt, die als erste im Land einen kommunalen Notstand ausrufen müsste, wenn sie ehrlich wäre, winkt artig aus der Ferne. Schönes Wochenende in Linstow. (mecklenburg-vorpommern)

Quelle: Der Spiegel — Friedrich Merz über Sozialreformen: »Wir schaffen das«

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Quelle: SPIEGEL Schlagzeilen