Schwesig will Social-Media-Verbot für Kinder — in dem Bundesland, wo das Internet selbst noch minderjährig ist

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig fordert ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. Eine mutige Forderung aus einem Bundesland, in dem der Breitbandausbau selbst noch in den Kinderschuhen steckt. Die Bundesregierung solle „schneller zu Entscheidungen kommen“ — ein Satz, der in MV ungefähr so realistisch klingt wie „Glasfaser bis 2025″.

Das Verbot, das sich selbst vollstreckt

Schwesig pocht auf ein Verbot „möglichst noch vor dem Sommer“. In MV ist das eine interessante Zeitangabe. Die meisten Dörfer zwischen Schwerin und Usedom haben bis zum Sommer nicht mal stabile 5 Mbit/s. Das Social-Media-Verbot ist dort längst Realität — es heißt nur anders: Netzabdeckung.

„Wir können nicht länger auf eine Regulierung der Plattformen und ein Social-Media-Verbot warten.“ — Manuela Schwesig, aus einem Bundesland, das seit 2019 auf funktionierendes WLAN in Schulen wartet.

Australien hat es vorgemacht, Deutschland zieht nach. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission mit 18 Fachleuten soll bis zum Sommer Empfehlungen vorlegen. Schwesig findet das zu langsam. Verständlich — in MV ist man es gewohnt, dass alles ewig dauert. Die A20 wird seit 1992 gebaut. Da kann man nicht auch noch bei Jugendschutz warten.

Die SPD hat einen Plan — diesmal wirklich

Die SPD schlägt ein „nach Altersgrenzen abgestuftes Modell“ vor. Unter 14: komplett verboten. 14 bis 16: eingeschränkt. Über 16: dürfen sich weiter die Birne wegdoomscrolln. Das Modell erinnert an die Altersfreigabe deutscher Behörden: aufwendig geplant, liebevoll gestaltet, in der Praxis so wirksam wie ein Pappschild vor einem Orkan.

Bundespräsident Steinmeier unterstützt die Idee übrigens auch. Er sprach von „Gefährdungen für die Demokratie“ durch soziale Medien. In Schwerin kennt man solche Gefährdungen — sie heißen dort allerdings „Stadtvertretungssitzungen“ und finden offline statt.

Bleibt die Frage, wie man das Verbot technisch durchsetzen will. Altersprüfung per Ausweis? In einem Land, in dem manche Bürgerämter noch per Fax arbeiten? Viel Spaß. Die Kids in Schwerin werden dann halt auf dem Marienplatz wieder das tun, was Generationen vor ihnen getan haben: sich langweilen. Analoges Vergnügen. Schwesig nennt das wahrscheinlich „Digitalstrategie“.

Quellen: ZEIT Online / dpa