Schwerin schafft OB-Wahl ab und lost Amt aus — „Spart uns die 770 Wahlhelfer“

Schwerin hat am Montag einen radikalen Schritt in der kommunalen Demokratiegeschichte gewagt: Die OB-Wahl am 6. April wird ersatzlos gestrichen. Stattdessen soll das höchste Amt der Landeshauptstadt per Losverfahren vergeben werden. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wurde in einer Sondersitzung der Stadtvertretung mit überwältigender Mehrheit beschlossen — bei drei Enthaltungen und einem Abgeordneten, der eingeschlafen war.

Auslöser für die Entscheidung könnte die verzweifelte Suche nach Wahlhelfern gewesen sein. Trotz wochenlanger Werbekampagnen fehlten der Stadt zuletzt noch 770 Freiwillige für die Wahllokale. „Wir haben alles versucht“, soll Interims-OB Bernd Nottebaum erklärt haben. „Wir haben Flyer gedruckt, Facebook-Posts geschrieben und sogar persönlich an Haustüren geklingelt. Aber die Leute haben entweder nicht aufgemacht oder waren bereits nach Hamburg gezogen.“

Lostrommel statt Wahlurne: Ein Modell für ganz Deutschland?

Das neue Verfahren ist denkbar einfach: Die Namen aller sieben Kandidierenden werden auf Zettel geschrieben und in eine Lostrommel geworfen. Gezogen wird am 6. April um 18 Uhr auf dem Marktplatz — sofern sich bis dahin jemand findet, der die Trommel dreht. „Wir bräuchten dafür eigentlich auch einen Freiwilligen“, räumte die Wahlleiterin ein. „Aber einen zu finden dürfte einfacher sein als 770.“

„Das Losverfahren ist die logische Konsequenz. Bei sieben Kandidaten und 98.000 Einwohnern wäre die statistische Irrtumswahrscheinlichkeit ohnehin marginal gewesen.“

Dr. Gerhard Knüppelmeier, Dezernent für demokratische Effizienzoptimierung

Die sieben Kandidierenden reagierten unterschiedlich auf die Nachricht. Während zwei von ihnen die Entscheidung als „überfällige Verwaltungsmodernisierung“ begrüßten, soll ein Einzelkandidat seinen Wahlkampfstand auf dem Marienplatz noch drei Stunden weiterbetrieben haben — offenbar hatte ihn niemand informiert. Ein weiterer Kandidat habe sich erleichtert gezeigt: „Ich hatte sowieso kein Programm. Jetzt muss ich auch keins mehr vortäuschen.“

Kritiker befürchten Präzedenzfall — Befürworter sehen Zeitersparnis

Aus dem Innenministerium in Schwerin hieß es, man prüfe die Rechtmäßigkeit des Beschlusses. Ein Sprecher soll allerdings eingeräumt haben, dass „die bisherige Methode ja auch nicht zu messbaren Verbesserungen geführt hat“. In einer internen Kosten-Nutzen-Analyse sei das Losverfahren als „fiskalisch überlegen“ eingestuft worden: Die Stadt spare Druckkosten für 80.000 Stimmzettel, Raummieten für 42 Wahllokale und die Verpflegungspauschale für 770 Wahlhelfer, die es sowieso nicht gab.

Eine Bürgerin aus dem Großen Dreesch soll das Verfahren pragmatisch zusammengefasst haben: „Ob ich jemanden wähle oder jemand gelost wird — am Ende ändert sich hier eh nix. Aber so muss ich wenigstens nicht in die Schule latschen, um mein Kreuz zu machen.“

Die Lostrommel wurde bereits bestellt. Sie kommt aus Rostock. Lieferzeit: drei bis vier Wochen. Schwerin halt.