Der Oberbürgermeister-Wahlkampf in Schwerin steht bevor. Und damit die wichtigste Frage der Saison: Wie groß darf ein Wahlplakat sein? Die Stadt hat eine Allgemeinverfügung vorbereitet, die das klärt. Spoiler: maximal DIN A1.
Während andere Städte über Verkehrswende oder Wohnungsmangel diskutieren, hat Schwerin die wirklich brennenden Themen im Griff. Ein Plakat pro Mast pro Kandidat. Keine Trägergestelle, keine Rahmen, keine Aufsteller. Erlaubt ist nur die „übliche Befestigung“ – also Kabelbinder. Die deutsche Bürokratie in Reinform.
Das Schloss als plakatfreie Zone
Bestimmte Bereiche sollen komplett frei bleiben: Der Alte Garten, der Marktplatz, das Schweriner Schloss im unmittelbaren Sichtumfeld. Auch Teile der Graf-Schack-Allee, Lennéstraße, Schloßstraße und Werderstraße sind Tabuzonen. Man könnte meinen, die Stadt schütze damit ihr kulturelles Erbe. In Wahrheit schützt sie die Touristen davor, versehentlich zu denken, hier passiere etwas Demokratisches.
Pro Lichtmast ist nur ein Plakat je Partei, Wählergruppe oder Einzelbewerber erlaubt. Mehrfachplakate desselben Absenders an einem Mast sind untersagt.
Die Begründung ist herrlich ehrlich: In vergangenen Wahlphasen sei es zu „Plakat-Konkurrenz“ gekommen. Parteien haben sich gegenseitig die Plakate abgehängt, Reste und Kabelbinder lagen im Verkehrsraum. Man kennt das: Wo der politische Diskurs scheitert, fliegen die Plakate.
Wöchentliche Plakat-Kontrolle als Bürgerpflicht
Besonders schön: Wer plakatiert, muss seine Standorte mindestens einmal pro Woche kontrollieren. Zerrissene oder verschmutzte Plakate sind zu ersetzen oder zu entfernen. Die Stadt verlangt damit von Parteien etwas, das sie bei Baustellen und Straßen selbst nicht hinbekommt: regelmäßige Pflege.
Die OB-Wahl am 12. April wird zeigen, ob die Kandidaten mehr zu bieten haben als A1-Formate an Laternenmasten. Die Allgemeinverfügung regelt immerhin schon mal die Verpackung. Für den Inhalt ist dann jeder selbst verantwortlich.
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