Schwesig lädt zur Bürgermeisterkonferenz — Schwerin schickt stellvertretend einen Schwan

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat gemeinsam mit dem Landkreistag MV und dem Städte- und Gemeindetag MV zu einer Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterkonferenz geladen. Auf der Tagesordnung: die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und eine 50.000-Euro-Pauschale pro Gemeinde. In Schwerin reicht das bekanntlich für etwa drei Meter Straßensanierung.

50.000 Euro für jede Gemeinde — Schwerin rechnet bereits

Die Pauschale stammt aus Vereinbarungen eines Spitzengesprächs im November 2025, bei dem sich alle Beteiligten darauf geeinigt hatten, dass man sich bald wieder treffen müsse, um über das zu sprechen, was man beim letzten Treffen beschlossen hatte. Der klassische MV-Kreislauf der kommunalen Selbstverwaltung: Erst eine Konferenz über die Konferenz, dann eine Arbeitsgruppe über die Arbeitsgruppe, dann ein Ergebnis, das keines ist.

„Wenn sich bei unseren Bürgerforen Bürgermeister zu Wort melden, zeigt das, wie wichtig der direkte Austausch ist.“

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin — ohne erkennbare Ironie

Schwesigs Anliegen sei es, mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen kommunalen Verantwortungsträgerinnen und -trägern ins Gespräch zu kommen. Allein dieser Satz benötigt mehr Silben als Schwerin Straßenbahnlinien hat. Man fragt sich, ob die Ministerpräsidentin bei Bürgerforen auch so redet, oder ob es dort eine Übersetzung ins Menschliche gibt.

Infrastruktur-Sondervermögen: Schwerin hofft auf zweite Bushaltestelle

Das Sondervermögen Infrastruktur soll Gemeinden in MV bei dringenden Investitionen unterstützen. In einer Stadt, die auch ohne Oberbürgermeister exakt genauso funktioniert wie mit, klingt das wie ein Versprechen an einen Patienten, dem man erklärt, dass die Krankenkasse theoretisch zahlt. Die Frage ist nur: Wofür? Die Straßen? Die Brücken? Die vier Straßenbahnlinien, von denen regelmäßig zwei ausfallen?

Beobachter erwarten, dass die Konferenz mit einer gemeinsamen Erklärung endet, in der alle Beteiligten betonen, wie wichtig es sei, im Gespräch zu bleiben. Die nächste Konferenz ist vermutlich schon terminiert. Am Rathaus wird unterdessen niemand hinschauen.

Die 50.000 Euro pro Gemeinde werden voraussichtlich für die Einladungskarten der nächsten Konferenz verwendet. (Quelle: Staatskanzlei MV)