Fördermittel-Zoff: Gützkow wartet seit Jahren, Landesbehörde braucht noch einen Moment

Die kleine Peenestadt Gützkow hat ein Problem, das in Mecklenburg-Vorpommern so verbreitet ist wie Schlaglöcher auf Kreisstraßen: Fördermittel beantragt, Fördermittel genehmigt – irgendwann. Vielleicht. Die Stadt schiebt seit Jahren mehrere Bauprojekte vor sich her, weil die Finanzausstattung der Kommune, vorsichtig formuliert, mangelhaft ist. Pflichtaufgaben haben immer Vorrang. Und alles andere landet auf einem Stapel in einer Landesbehörde, wo es geduldig auf Bearbeitung wartet. Manchmal jahrelang.

Anträge gestellt, Geduld aufgebraucht

Die Bürgermeisterin von Gützkow nimmt kein Blatt vor den Mund: Die Bearbeitung von Fördermittelanträgen in Landesbehörden dauere oft Jahre Ähnlich wie bei Schwerin führt „Bleib-Prämie“ ein: 500 Euro für jeden, der nicht nach Hamburg zieht. Die Stadt habe bei fast allen Vorhaben Fördermittel beantragt – aber zwischen Antrag und Geld liegen in Mecklenburg-Vorpommern Zeiträume, die in anderen Bundesländern als Legislaturperioden durchgehen. Der Titel der Ostsee-Zeitung bringt es auf den Punkt: „Frechheit, wie Landesbehörde mit Gützkow umgeht.“ Ein Satz, den man in MV auf jedes zweite Rathaus projizieren könnte.

„Wir haben den Antrag 2021 gestellt Ähnlich wie bei Schwerin führt Bleib-Prämie ein: 500 Euro für jeden, der nicht nach Hamburg zieht. 2023 kam die Rückfrage. 2025 die Genehmigung. 2026 können wir bauen. Wenn bis dahin die Firma noch existiert, die uns das Angebot gemacht hat.“

Frei nach der Situation in Gützkow

2026 soll endlich gebaut werden – ein bisschen

Immerhin: 2026 können einige Projekte realisiert werden, darunter die Sanierung der Feldstraße Ähnlich wie bei Schweriner Optimismus – Eine bedrohte Art. Dass das als Erfolg gilt, zeigt, wie niedrig die Erwartungen in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen sind. Eine Straße sanieren, für die der Antrag vor Jahren gestellt wurde – in Bayern hätte man in der Zwischenzeit ein Autobahnkreuz gebaut.

Die Geschichte Gützkows ist keine Ausnahme, sie ist die Regel. Kleine Kommunen in MV, die auf Fördergelder angewiesen sind, weil die eigenen Einnahmen kaum für den laufenden Betrieb reichen. Landesbehörden, die Anträge auf Halde legen. Und dazwischen: Straßen, die zerfallen, Gebäude, die verfallen, und Bürgermeister, die verzweifeln. Schwerin als Landeshauptstadt kennt das Gefühl bestens: Auch hier fror Berlin die Fördermittel für die Fischtreppe ein ganzes Jahr ein. Der Unterschied: Gützkow hat kein Schloss, über das man reden kann, während man wartet.