Die Stadtvertretung – wo gute Ideen sterben gehen

Es gibt Orte, an denen die Zeit stillsteht. Die Pyramiden von Gizeh. Der Bernstein im Naturkundemuseum. Und der Sitzungssaal der Schweriner Stadtvertretung, wo seit Jahrzehnten mit beeindruckender Ausdauer über Dinge debattiert wird, die am Ende genau so bleiben, wie sie vorher waren.

Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin tagt regelmäßig. Das muss man ihr lassen. Sie tagt mit Tagesordnungen, die aussehen wie die Steuererklärung eines mittelständischen Unternehmens. Sie tagt mit Redezeiten, Geschäftsordnungsanträgen und der ganzen Würde demokratischer Selbstverwaltung. Nur eines tut sie eher selten: etwas beschließen, das man danach auch bemerkt.

Der Kreislauf des kommunalpolitischen Stillstands

Das Muster ist immer gleich. Phase eins: Ein Problem wird erkannt. Die Straßen sind kaputt. Der ÖPNV mit seinen ganzen vier Straßenbahnlinien deckt die Landeshauptstadt ab wie ein Pflaster eine offene Wunde. Junge Menschen verlassen die Stadt schneller, als man „Fachkräftemangel“ sagen kann. Die Innenstadt stirbt Laden für Laden. All das ist bekannt, dokumentiert, in Ausschüssen besprochen.

Phase zwei: Es wird eine Vorlage erstellt. Irgendjemand in der Verwaltung schreibt auf 47 Seiten zusammen, was alle schon wissen. Das Papier wandert in den zuständigen Ausschuss. Dort wird es „beraten“. Beraten bedeutet in Schwerin: Alle reden, niemand hört zu, am Ende wird vertagt.

Phase drei: Die Vertagung. Es fehlen Informationen. Oder die Finanzierung ist unklar. Oder die Zuständigkeit muss noch geklärt werden. Oder jemand beantragt eine Anhörung. Oder es ist kurz vor der Sommerpause. Oder kurz nach der Sommerpause. Oder eine Wahl steht bevor. Oder eine Wahl ist gerade vorbei und man muss sich erst „finden“.

Phase vier: Das Thema taucht ein Jahr später wieder auf der Tagesordnung auf. Es wird festgestellt, dass sich die Rahmenbedingungen verändert haben. Eine neue Vorlage muss her. Zurück zu Phase eins.

Ich verfolge die Stadtvertretung seit 2008. Damals wurde über die Sanierung der Lübecker Straße diskutiert. Letztes Jahr stand sie wieder auf der Tagesordnung. Gleicher Zustand, neue Vorlage, frische Debatte. Fast rührend, diese Kontinuität.

Helmut Drewes, 71, pensionierter Verwaltungsbeamter aus Lankow

Die Kunst des konstruktiven Nichtstuns

Dabei mangelt es nicht an Engagement. Die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter kommen zu den Sitzungen. Sie bringen Anträge ein. Sie halten Reden, die mit „Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren“ beginnen und mit nichts enden. Sie sitzen in Ausschüssen für Stadtentwicklung, für Finanzen, für Kultur, für Soziales. Schwerin hat vermutlich mehr Ausschüsse pro Einwohner als jede andere Stadt in Deutschland. Bei 98.308 Einwohnern ist das auch nicht besonders schwer.

Die Ergebnisse dieser Ausschussarbeit lassen sich am besten an der Stadt selbst ablesen. Die Bundesgartenschau 2009 war das letzte Großprojekt, das Schwerin verändert hat. Seitdem? Kosmetik. Ein Spielplatz hier, ein Radweg dort, eine Pressemitteilung über eine „neue Bankgruppe am Pfaffenteich“. Die Stadtvertretung verwaltet den Stillstand mit der Akribie einer Buchhaltungsabteilung.

Besonders bezeichnend: die interfraktionellen Arbeitsgruppen. Wenn die Stadtvertretung sich nicht einigen kann, und das ist der Normalzustand, wird eine Arbeitsgruppe gegründet. Die Arbeitsgruppe erarbeitet dann einen Kompromiss, der so weichgespült ist, dass er niemandem wehtut und niemandem hilft. Die Arbeitsgruppe ist der Ort, an dem politischer Wille destilliert wird, bis nur noch destilliertes Wasser übrig bleibt.

Protokollierte Irrelevanz

Man kann das alles nachlesen. Die Protokolle der Stadtvertretung sind öffentlich. Es sind Dokumente von atemberaubender Ausführlichkeit und erschütternder Folgenlosigkeit. Seite um Seite protokollierter Debatte, die in Beschlüssen mündet wie „Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen“ oder „Der Antrag wird in den Ausschuss zurücküberwiesen“. Prüfen und zurücküberweisen: die beiden Lieblingsverben der Schweriner Kommunalpolitik.

Wir nehmen unsere Verantwortung sehr ernst. Gründliche Beratung braucht Zeit. Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut.

Fiktiver Stadtvertreter, parteiübergreifend zitierfähig

Rom wurde nicht an einem Tag erbaut, richtig. Aber Rom wurde erbaut. In Schwerin wäre Rom heute noch eine PowerPoint-Präsentation im Ausschuss für Stadtentwicklung, mit dem Vermerk „Finanzierung noch zu klären“.

Derweil ziehen jedes Jahr junge Menschen weg. Derweil schließen Geschäfte. Derweil verliert die Stadt schleichend ihren Status als etwas, das man ernsthaft Landeshauptstadt nennen kann. Und derweil tagt die Stadtvertretung. Ordnungsgemäß. Protokolliert. Folgenlos.

Demokratie ist kein Protokoll. Demokratie ist ein Ergebnis. Und Ergebnisse sind in Schwerin so selten wie ein ICE am Hauptbahnhof: theoretisch möglich, praktisch eine Zumutung.