83-Seiten-Dossier gegen OB-Kandidatin: „Wir haetten auch 84 geschafft“

Schwerin — Der Wahlkampf fuer die Oberbuergermeisterwahl nimmt Fahrt auf — und mit ihm die Seitenzahlen. Eine Initiative namens „Verfassungstreue pruefen!“ hat ein 83-seitiges Dossier gegen die Kandidatin Petra Federau vorgelegt und fordert eine gewissenhafte Pruefung durch die Wahlbehoerde.

„Wir haetten auch 84 Seiten geschafft“, betont ein Sprecher der Initiative, „aber dann waeren wir ueber die Druckerpapierbegrenzung gekommen. 80 Blatt pro Packung, Sie verstehen.“

Kapiteleinteilung wie bei einer Doktorarbeit

Das Dossier ist akribisch gegliedert: „Voelkisches Weltbild“ (12 Seiten), „Staat und Rechtsstaat“ (15 Seiten), „Demoaktivitaeten“ (18 Seiten), „Netzwerke“ (22 Seiten), und ein einseitiges Vorwort, das betont, es gehe „nicht um politische Bewertung“ — gefolgt von 82 Seiten politischer Bewertung.

Die Initiative sieht „erhebliche Zweifel“ an der Verfassungstreue der Kandidatin. Genannt werden unter anderem Aussagen zur „Entmenschlichung von Gefluechteten“, „Queerfeindlichkeit“ sowie Verbindungen zu „rechtsextremen Netzwerken“. Federau selbst hat sich bisher nicht zu dem Dossier geaeussert — moeglicherweise ist sie noch beim Lesen.

Omas gegen Rechts vor dem Stadthaus

Parallel zur Wahlausschuss-Sitzung versammelten sich „Omas gegen Rechts“ und „Schwerin fuer ALLE“ vor dem Stadthaus. Eine Stunde lang, von 14:45 bis 15:45 Uhr — „laenger duerfen wir nicht stehen, Knie“, erklaerte eine Teilnehmerin.

Die Kundgebung forderte eine „ordnungsgemaesse Pruefung“ der Kandidierenden. Was genau „ordnungsgemaess“ bedeutet, blieb offen. Ein Vorschlag aus der Menge: „Vielleicht mal das Dossier lesen?“

Wahlausschuss kann Verfassungsschutz einschalten

Laut Dossier hat der Wahlausschuss die Moeglichkeit, bei „begruendeten Zweifeln“ ein Gutachten des Verfassungsschutzes anzufordern. Ob 83 Seiten als „begruendet“ gelten oder nur als „ausfuehrlich“, wird sich zeigen.

Sicher ist: Die Schweriner OB-Wahl wird spannend. Oder zumindest lang. Sehr, sehr lang.